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05.01.2017 - News

Deutschland im Winter: Was bei der Räum- und Streupflicht zu beachten ist

Der Winter hat Einzug gehalten. Nachdem das erste Sturmtief des Jahres Schnee und Glätte über Deutschlands Straßen brachte, stehen viele Eigentümer und Vermieter wieder vor der Frage: wer ist verantwortlich für die Streu- und Räumpflicht vor der Haustür und wer haftet im Schadensfall? Wir haben die wichtigsten Aspekte für Sie zusammengetragen.

Mieter müssen nur schippen, wenn es im Mietvertrag festgelegt wurde

Grundsätzlich gilt: die Beseitigung von Schnee und Eisglätte obliegt dem Grundstückeigentümer bzw. dem Vermieter. Mieter sind nur dann zu Räumarbeiten verpflichtet, wenn dies im Mietvertrag festgeschrieben ist. In der Regel beauftragen Vermieter jedoch einen Räum- und Streudienst oder einen Hausmeister, um der Schneemassen Herr zu werden. In diesem Falle werden die Kosten als Betriebskosten auf die Mieter umgelegt. Im Schadensfall haftet jedoch der Vermieter, der auch verpflichtet ist, die Räumarbeiten regelmäßig zu kontrollieren.

Wenn die Mieter laut Mietvertrag zur Schneeschaufel und Streugut greifen müssen und für die Räumarbeiten zuständig sind, müssen sie den Dienst abwechselnd versehen. Sollte eine Partei verhindert sein, müssen sie selbst rechtzeitig um eine Vertretung kümmern.

Eine Schaufel breit reicht nicht

Werktags müssen alle Gehwege vor Haus, der Hauseingang und die Wege zu Mülltonnen oder Garagen von 7 bis 20 Uhr geräumt bzw. gestreut werden. An Sonn- und Feiertagen dürfen Streupflichtige länger schlafen. Hier gilt die Streupflicht meist erst ab 8 Uhr. Gehwege vor dem Haus müssen dabei mindestens auf einer Breite von einem Meter von Schnee und Eis befreit werden. Für Wege zu Mülltonnen genügt eine Breite von einem halben Meter. Bei Glatteis gilt zusätzlich eine Streupflicht, wobei in den meisten Städten und Gemeinden die Nutzung von Salz untersagt ist. Empfohlen werden Sand oder Granulate. Bei anhaltendem Schneefall oder Eisbildung muss mehrmals täglich geräumt und gestreut werden, um die Begehbarkeit der Wege zu sichern.

Stürzt ein Fußgänger auf der unzureichend erfüllten Räumpflicht, kann es schnell teuer werden. Denn das Unfallopfer hat ein Anrecht auf Schmerzensgeld oder Schadensersatz.