DDIV Die Stimme
14.06.2017 - News

Neue Verordnung zur Entsorgung HBCD-haltiger Abfälle

Das Bundeskabinett verabschiedete Anfang Juni eine Verordnung, die den Umgang mit Abfällen reglementiert, die sog. persistente organische Stoffe (POP) enthalten. Künftig sollen entsprechende Abfälle getrennt gesammelt und auch die Entsorgungswege müssen überwacht und nachgewiesen werden. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks zeigte sich zuversichtlich, dass die Regelung noch in diesem Sommer in Kraft treten kann.

Getrennt gesammelt, lückenlos überwacht

Dammplatten, die das Flammschutzmittel HBCD, ein sog. POP, enthalten, haben nachweislich schädliche Auswirkungen auf Mensch und Umwelt und sollen daher aus dem Wirtschaftskreislauf weitgehend entfernt werden. Unklar war jedoch noch immer ihre fachgerechte Entsorgung. Die neue Regelung sieht nun vor, dass POP-haltige Abfälle getrennt gesammelt werden müssen. Jedoch sind Nachweis- und Registerpflichten einzuhalten, die es den Abfallbehörden der Länder ermöglichen, die Entsorgung lückenlos zu überwachen. So ist auch eine Vermischung in entsprechende Entsorgungsanlagen transparent nachzuvollziehen.

Die Umweltministerin zeigte sich zufrieden: „Die Verordnung führt zu einer dauerhaften Lösung. Gleichzeitig ist garantiert, dass solche und andere Abfälle, die POP enthalten, dauerhaft sicher und umweltverträglich entsorgt werden und dies auch gründlich überwacht werden kann.” Die Verordnung ist zustimmungspflichtig und muss daher noch vom Bundesrat verabschiedet werden.

Hintergrund

Dämmstoffe, die das Flammschutzmittel HBCD (Hexabromcyclododecan) enthalten, wurden bereits im vergangenen Jahr als gefährlicher Abfall eingestuft (der » DDIV berichtete). In Folge dessen verteuerten sich die Entsorgungspreise. Darauf wies auch der DDIV im Frühjahr 2016 im Rahmen der BID bereits hin. Die Regelung wurde daraufhin Ende Dezember 2016 für ein Jahr ausgesetzt, um Bund und Ländern Zeit einzuräumen, eine neue Verordnung auszuarbeiten.